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BataAlexander 20.04.2009 19:23

STOPP www.wasimmerichwill.xx
 
Zitat:

Zitat von Ursula von der Leyen
"Kinderpornographie im Internet ist die Vergewaltigung von Kindern vor laufender Kamera", sagte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Der Handel mit der Kinderpornographie im Internet trage Züge organisierter Kriminalität, sei ein Millionengeschäft. "Das wollen wir nicht länger tolerieren", erklärte von der Leyen, die die Verträge mit den Providern mit ausgehandelt hat. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum: es müssten Regeln geschaffen werden.

Ob es thailändische, togoische oder ukrainische Provider interessiert, welche Verträge die Regierung der Bundesrepublik Deutschland mit deutschen Providern hat?

Ich fühle mich bald wie in China, nur scheinheiliger!

Abgesehen davon, dass diese "Sperren" von denen die die Seiten sehen wollen mit Leichtigkeit umgangen werden, steigt die Gefahr bald für alles und jeden Seiten zu sperren. Heute die, morgen Du.

Für meinen Geschmack nur etwas für das anstehende Wahljahr, es soll ja immer mehr Eltern geben...

Angel21 20.04.2009 19:25

mal mit dem Kopf schüttele und sich wortlos BetaAlexander anschließe

Da GuRu 20.04.2009 19:44

das ist politisch motivierter schwachsinn pur.
das 'super-wahl-jahr-2009' schadet deutschland auch schon bezüglich der wirtschaftskriese in einem nicht zu unterschätzendem ausmaße...

lohnt sich mal durchzulesen: Basic Sunday: Das freie Internet ist Geschichte | Basic Thinking Blog

.daguru

4RobSen8 20.04.2009 19:47

Also ob es am Internet liegen würde...

Zitat:

Abgesehen davon, dass diese "Sperren" von denen die die Seiten sehen wollen mit Leichtigkeit umgangen werden, steigt die Gefahr bald für alles und jeden Seiten zu sperren. Heute die, morgen Du.
Eben wer sich in diesem Berreich des Internets bewegt, wird sicherlich notgedrungen sich besser mit Pcs, Internet etc. auskennen...^^
Nur aus reinen Selbstschutz^^

BataAlexander-Angel21 zustimmt

Redwulf 21.04.2009 08:50

Das Schlimme hieran ist, dass nicht nur die Sperren nahzu unwirksam sind, sondern die Anzahl pedofiler Zeitgenossen, die solche Seiten "besuchen".
Ich hoffe, dass ich nie einen Solchen vor die Finger bekomme....

DJ-D 21.04.2009 09:43

Zitat:

Zitat von Geschichte: Das freie Internet ist Geschichte
Leise tippte ich meine Nachricht ein. “Ich habe die Namen…”


Eine tolle kleine Geschichte...


Dieser Staat nimmt einem wirklich den Spaß am Internet. Ich habe auch von so einem Bundestrojaner gehört... Wenn das passiert, werf ich meinen Laptop weg. Das ist doch nicht mehr schön. Der Staat kann uns doch nicht eingrenzen, wir sind alle Menschen...
Bundestrojaner... Wie sieht das denn aus?!?

Der Staat kann doch nicht über 80 Millionen Leute bewachen... Was sind das für Datenmengen? "Schutz Chip..." So weit kommts noch!!!

Ich verstehe es einfach nicht mehr. Der Staat meint, er könnte tun und lassen was er will... Mal sehen, was in 50 Jahren ist... dann bin ich 64, und rede vielleicht mit meinen Kindern, oder Enkeln so....

MfG. Daniel

4RobSen8 21.04.2009 10:31

Zitat:

Zitat von Redwulf (Beitrag 430697)
Ich hoffe, dass ich nie einen Solchen vor die Finger bekomme....

Hoffentlich bekommst du ihn nur "vor die Finger".

Als ob sich ein Pädophiler aussuchen würde, das er pädophil ist.:rolleyes:
Es gibt sehr viele Ansätzte der Pädophilie (was grob soviel heisst wie Kind-Freundschaft), bis heute ist noch nicht 100% geklärt was die "Auslöser" sind.
Für die meisten der betroffenen ist das eine Qual, sie suchen verzweifelt um Hilfe. Um mehr Menshen helfen zu können, muß das Problem, so krank wie es klingt, akzeptiert werden. Erst dann kann man helfen. Bisher führt es zu einer gesellschaftlichen Stigmatisierung, welche die Betroffenen nur noch weiter in die Isolation führt.

Ich heisse das Ganze überhaupt nicht gut, aber solche ein Vigilantismus ist a.) nicht Verfassungskonform und b.) dumm.
Nur weil sich jemand nicht den Normen und Werten gemäs, unserer Gesellschaft verhält, sind sie juristische Grauzone...?:rolleyes:
Diese Menschen sind nachweislich krank->Wikipedia erste Zeile.

Hier mit möchte ich ausdrücklich mein Mitgefühl mit den Opfern ausdrücken, aber das Problem ist nicht auf Klatschblattniveau zu führen.
Eher auf der Metaebene.



Bei weiterem Interesse kannst du dir gerne mal diesen Link durchlesen:
Suche - ZEIT ONLINE

MightyMarc 21.04.2009 10:50

Zitat:

Zitat von Redwulf (Beitrag 430697)
Das Schlimme hieran ist, dass nicht nur die Sperren nahzu unwirksam sind, sondern die Anzahl pedofiler Zeitgenossen, die solche Seiten "besuchen".

Wie viele sind es denn? So viele wie Frau von der Leyen behauptet?

Das wirkliche Schlimme ist nicht die völlig unbekannte Zahl an Pädophilen, sondern die Tatsache, dass es bei der Geschichte niemandem um die Kinder geht.
Frau von der Leyen interessiert sich für die Wähler und der Rest für die Zensurinfrastruktur.
Das Problem ist schon lange bekannt. Kameras in Städten sorgen nicht für weniger Kriminalität, sondern lediglich für eine Verlagerung der Kriminalität.
Die hirn- und sinnlose DNS-Sperre wird die dümmsten 6% abhalten genau diese Seiten zu besuchen, der Rest sammelt sich sonstwo (geschlossene Zirkel o.ä.).

Und wie vielen Kindern wird dieser Schwachsinn helfen? Wie viele Kinder werden wegen Ursulas Stoppschild nicht missbraucht werden?

Zitat:

Ob es thailändische, togoische oder ukrainische Provider interessiert...
Ein schöner Prozentsatz der bekannten, zum Teil auch auf Sperrlisten auftauchenden Seiten sind in Westeuropa (z.B. Niederlande, Spanien und Deutschland) und vor allem in den USA gehostet. Man könnte die Dinger ganz schnell dicht machen, wenn man nur wirklich wollte.


Marc

Sunny 21.04.2009 11:24

Zitat:

Zitat von %ComSpec% (Beitrag 430715)
Ein schöner Prozentsatz der bekannten, zum Teil auch auf Sperrlisten auftauchenden Seiten sind in Westeuropa (z.B. Niederlande, Spanien und Deutschland) und vor allem in den USA gehostet. Man könnte die Dinger ganz schnell dicht machen, wenn man nur wirklich wollte.

Das widerum würde sich aber finanziell nicht lohnen, weil (leider!) auch der Staat an diesen Dingen dran verdient!

Ist zwar ein schlechter Vergleich, aber bei der "tollen" Abwrackprämie ist dies genauso, wenn auch weit entfernt von den Einnahmen die sich durch bizarre Internetgeschäfte tätigen lassen. :schmoll:

Franz1968 21.04.2009 11:46

Zitat:

Zitat von [GC]Sunny (Beitrag 430720)
Ist zwar ein schlechter Vergleich, aber bei der "tollen" Abwrackprämie ist dies genauso, wenn auch weit entfernt von den Einnahmen die sich durch bizarre Internetgeschäfte tätigen lassen. :schmoll:

Ich weiß nicht, ob es schon einer ausgerechnet hat, aber im besten Fall ist die Abwrackprämie für den Staat ein Nullsummenspiel (indem er so viel zusätzliche Umsatzsteuer einnimmt, wie er an Prämien ausgibt).
Zitat:

Das widerum würde sich aber finanziell nicht lohnen, weil (leider!) auch der Staat an diesen Dingen dran verdient!
Und was verdient er "an diesen Dingen"? :confused:

BataAlexander 21.04.2009 17:30

Zitat:

Zitat von DJ-D (Beitrag 430705)
EIch habe auch von so einem Bundestrojaner gehört... Wenn das passiert, werf ich meinen Laptop weg.

Dann wirf mal, es passiert und bestimmt schon länger als wir alle wissen.

Zitat:

Der Staat kann doch nicht über 80 Millionen Leute bewachen... Was sind das für Datenmengen?
Das läßt er ja auch erstmal andere für sich erledigen [Provider=verdachtsunabhänige Vorratsdatenspeicherung], der Staat selber nimmt sich dann die Häppchen die er braucht [oder die wahlweise die Industie benötigt [Hallo Plattenlobby :pfui:]

England ist uns mal wieder einen Schritt vorraus, hier wird schon fleisig gesperrt...

Bata

Heinz_Peter 22.04.2009 13:14

Zitat:

Zitat von Heise Online:
Der Kreis der zur Sperrung verpflichteten Provider soll nunmehr auf "privatrechtliche Anbieter" begrenzt werden, die den Zugang zu einem öffentlichen Kommunikationsnetz für mindestens 10.000 Teilnehmer oder andere Nutzungsberechtigte ermöglichen. Außen vor bleiben sollen demnach bewusst "alle staatlichen Einrichtungen wie Behörden, Bibliotheken, Universitäten oder Schulen".
Das heißt, dass alle Pfarrer, Professoren und Abgeordnete weiterhin ohne "Sperre" Kinder gucken können. Ebenso wenn ich über einen Provinzprovider ins Netz gehe.
Das führt diese Sperridee nun vollkommen adabsurdum.

4RobSen8 22.04.2009 13:25

Zitat:

Zitat von Heinz_Peter (Beitrag 431085)
Das heißt, dass alle Pfarrer, Professoren und Abgeordnete weiterhin ohne "Sperre" Kinder gucken können. Ebenso wenn ich über einen Provinzprovider ins Netz gehe.
Das führt diese Sperridee nun vollkommen adabsurdum.

Warum sollten sich die Eliten selbst ein Bein stellen?^^

MightyMarc 22.04.2009 13:33

Zitat:

Zitat von Heinz_Peter (Beitrag 431085)
Das heißt, dass alle Pfarrer,...

heise hat die größte Schwulen- und Pädophilenvereinigung namentlich doch gar nicht genannt.


Marc

Heinz_Peter 22.04.2009 14:15

Zitat:

Zitat von %ComSpec% (Beitrag 431095)
heise hat die (...) doch gar nicht genannt.

Das stimmt.
Die Kirchen sind keine staatlichen Einrichtungen, jedoch werden sich die meisten kirchlichen Angebote bei Kleinsthostern wiederfinden und die mangels Masse nicht filtern müssen.

MightyMarc 22.04.2009 14:33

Die Kirche mag beschränkt sein, aber dass die deutschen Kirchenverbände keine Rahmenverträge mit Telekommunikationsprovidern aushandeln will mir nicht so recht einleuchten.

Marc

4RobSen8 22.04.2009 15:52

Ich erlaube mir mal den passendenSueddeutsche.de Link zu verlinken.

4RobSen8 22.04.2009 17:40

Noch besser^^, der passende Artikel aus DIE ZEIT!
Netzsperren: Keine Allmacht für das BKA | Digital | Nachrichten auf ZEIT ONLINE
Man lese nur mal die Kommentar....

Das ganze ist so wenig ausgegoren, wie Hopfen, vor seiner Ernte...

Debakel27 13.05.2009 16:58

Zitat:

Zitat von BataAlexander (Beitrag 430562)
Abgesehen davon, dass diese "Sperren" von denen die die Seiten sehen wollen mit Leichtigkeit umgangen werden, steigt die Gefahr bald für alles und jeden Seiten zu sperren. Heute die, morgen Du.


Aufgrund deiner Aussage habe ich hier mal einen Beitrag dazu gefunden.

Internet Stopschild mit Tücken CT-TV auf Heise Online

Wobei mir noch immer noch nicht in den Kopf will, warum man das Material nicht aus dem Netz nimmt, anstatt dieses mit einem Roten Farbton zu kaschieren. Aber auch mit dem Schild, oder Entfernung des Materials gibt es denke ich mal für jeden der danach sucht, Mittel und Wege da ran zu kommen.
E-Mule oder Kazza sind ja ein Paradebeispiel dafür.
Desweiteren kann ich mir auch nicht vorstellen, wie man durch Zufall auf so eine Stopschildseite gelangen kann. Denn ich sehe das so. Nur wer er im Netz gezielt noch solchem Kontent sucht, der kriegt auch das STVO-Zeichen zu sehen.

Franz1968 13.05.2009 17:17

Zitat:

Zitat von Debakel27 (Beitrag 435624)
Wobei mir noch immer noch nicht in den Kopf will, warum man das Material nicht aus dem Netz nimmt, anstatt dieses mit einem Roten Farbton zu kaschieren.

Weil "Kinderschutz" nur ein Vorwand ist. "Eigentlich" geht es darum, Zensur gesellschaftsfähig zu machen. :mad:

BTW wurde eigentlich schon hierher verlinkt?
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

Oder steht dann das BKA vor der Tür? :pfui:

4RobSen8 06.06.2009 18:09

Ich glaube, dass dieser Artikel sehr gut passt!
Netzsperren: 90 Prozent gegen Internet-Sperrungen - ZEIT ONLINE
Dank suggestiver Fragen kann viel belegt werden, auch, dass eine Mehrheit Netzsperren befürwortet. Werden die Fragen anders formuliert, ist das Ergebnis genau umgekehrt...

Zitat:

Weil "Kinderschutz" nur ein Vorwand ist. "Eigentlich" geht es darum, Zensur gesellschaftsfähig zu machen.
Stimmt, nur "leider" sind Gesetzte da um die Schwächsten, in diesem Fall, die Kinder zu schützen. Daher ist die Argumentierung immer richtig^^

Also leider hier ironisch gmeint, nicht das mir wer was will...

4RobSen8 08.06.2009 11:41

Sicherheit im Netz: Kripo-Beamte planen virtuelle Notrufsäulen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt

SICHERHEIT IM NETZ
Kripo-Beamte planen virtuelle Notrufsäulen

Virtuelle Notrufsäulen, eine Aufklärungskampagne, Verkehrserziehung im Netz: Die deutschen Kriminalbeamten wollen das Internet sicherer machen. Ein entsprechendes Konzept steht bereit - dessen Umsetzung aber könnte schwierig werden. (...)Wer im Internet auf Kinderpornos, rechtsradikale Inhalte oder Hinweise auf einen Amoklauf stößt, soll mit der Notrufsäulen-Software einen Screenshot des Bildschirminhalts anfertigen und diesen direkt an die Alarmzentrale weiterleiten können. "Information in Echtzeit: Das ist schneller und einfacher als ein Anruf bei der 110", sagte Jansen.(...)Ein ernsthaftes Problem bei der Umsetzung dieses Plans ist aber offenbar die mangelnde Netz-Affinität der Kripobeamten selbst. "Bisher sind höchstens ein Prozent aller Polizisten fit fürs Netz", sagte Jansen. Viel zu wenige, um damit eine "Kripo 2.0" aufzubauen.

Erinnert mich ein bisschen an das Mittelalter, als man Hexen per öffentlichen "Briefkasten" denunzieren durfte..., oder an eine Zeit , in der man nur seinem Blockwart bescheid geben mußte.:koch:

4RobSen8 12.06.2009 16:33

Urteil
Frankreichs Netzsperre verstößt gegen die Verfassung
Von Kai Biermann | © ZEIT ONLINE 11.6.2009 - 14:39 Uhr

Kommunikationsfreiheit, Unschuldsvermutung, Richtervorbehalt – drei Verfassungsgrundsätze sehen französische Richter durch das Hadopi-Gesetz verletzt und stoppen es

Urteil: Frankreichs Netzsperre verstößt gegen Verfassung | Digital | Nachrichten auf ZEIT ONLINE

Franz1968 16.06.2009 13:03

Falls noch wer meint, es ginge Zensursula&Co. um den Schutz von Kindern:
Zitat:

(...)Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durchsetzen, dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird. Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen.(...)
Quelle: http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx

:headbang:

NightmareWar 22.06.2009 10:46

ich persönlich finde am schlimmsten das es meisstens
dann die "unschuldigen" trifft

normale ehrliche bürger klicken ohne darauf zu achten auf einen
link im internet und sie werden zu einer solche seite weitergeleitet
nun tritt die Sperre inkraft, die leute denken sich:
Puh nochmal Glück, gehabt wäre fast auf so einer kranken perversen
Seite gelandet.

sie verlassen die seite dann sofort doch paar wochen steht
Polizei vor der Tür und er wird mitgenommen da sie gesehen
habe das er diese Seite "besuchen" wollte.

die echten Pädophielen umgehen diese Sperre und kommen meisst
davon da nur die Sperre die Polizei alamiert aber nicht die Seite an sich


dazu steht im Gegenteil die dauerüberwachung durch den Staat
die ich persönlich nicht gutheiße, da der staat alles einsehen kann
also krankenakten, urlaubsfotos, persönliche daten usw.
das geht mir persönlich zu weit


MFG

NightmareWar

4RobSen8 22.06.2009 14:00

Definiere mal:
Zitat:

normale ehrliche bürger
:kloppen:

NightmareWar 23.06.2009 13:14

Zitat:

Zitat von 4RobSen8 (Beitrag 442943)
Definiere mal: normale ehrliche Bürger

:kloppen:

Normale Bürger halt
die normalerweise keinen Gedanken an entweilige Kinderpornogrofie
oder andere Sachen verschwenden, da es für die meisten ethisch nicht
korrekt ist ;D

so würde ich es zumindest formulieren

myrtille 24.06.2009 13:22

Die neue Vorlage sieht ja vor, dass man den Leuten die solche Stoppseiten frequentieren nicht nachgeht.
Sprich
  • wir tun nichts gegen die bekannten Kinderpornoserver in Deutschland,
  • wir tun nichts gegen die bekannten Kinderpornoseiten aus Deutschland
  • und wir tun nichts gegen offensichtlichen Kinderpornokonsumenten in Deutschland.

Aber wir haben ein tolles neues Zensurinstrument. :balla:


Es ging nie darum Kinder zu schützen, das ist doch offensichtlich.



Ich finde den aktuellsten Gesetzentwurf nicht, aber einige Varianten sahen sogar vor nur ausländische Server zu sperren und nicht die inländischen, was das ganze nur noch grothesker macht.
Offensichtlich sind deutsche Kinderpornos nicht so schlimm wie andere.:balla:

Deutschland is nach den USA und Holland das Land, das auf den skandinavischen Sperrlisten am häufigsten auftaucht.
Insgesamt liegen über 90% derartiger Seiten auf Servern in Europa oder den USA, es ist nun wirklich nicht so als ob man das Angebot nicht kontrollieren könnte in dem man gegen die Anbieter vorgeht, anstatt sinnlose Blocklisten zu produzieren.

Wenn das ganze mit einem Minimum an Integrität und Kompetenz bearbeitet worden wäre, hätte die Sperre vielleicht sogar sinnvoll sein können, so kann ich nur allen raten auf OpenDNS oder ähnliche Dienste umzusteigen. :rolleyes:

Wer nicht genügend kriminelle Energie und technisches Verständnis hat um den DNS-Server ohne Anleitung zu ändern, kann sich das hier Bild für Bild erklären lassen: OpenDNS und irgendwo gibt es auf der Seite auch noch Videos wie man das tut.

4RobSen8 24.06.2009 17:34

Zitat:

Zitat von NightmareWar (Beitrag 443126)
Normale Bürger halt
die normalerweise keinen Gedanken an entweilige Kinderpornogrofie
oder andere Sachen verschwenden, da es für die meisten ethisch nicht
korrekt ist ;D so würde ich es zumindest formulieren

Normal = den Normen und Werten unserer Gesellschaft angepasst.
Normen und Werte sind über die Zeit hinweg sehr Wandelbar.
Vor 2500 Jahren, in ollen Griechenland, hätten Seiten von jungen Knaben vllt. den Stellenwert wie heute Bangbros.^^
Gerade im bürgerlichen Mileu sind Übergriffe auf Kinder sehr weit verbreitet, nur werden sie nicht zur Anzeige gebracht. Es gibt eine sehr große Dunkelziffer. Nur wird meist die bildungsfernere Schicht in den Medien in den Vordergrund gepuscht. Ich wollte eigentlich nur sagen, dass es den "Normalen" nicht gibt.

MightyMarc 25.06.2009 18:41

Zitat:

Zitat von myrtille (Beitrag 443329)
Es ging nie darum Kinder zu schützen, das ist doch offensichtlich.

Vielleicht, vielleicht auch nicht. Hanlon's razor gilt auch für die Politik:
abgeordnetenwatch.de: Jörg Tauss

Marc

4RobSen8 26.06.2009 09:22

Jörg Tauss der Märtyrer, im Kampf gegen Kinderpornographie. :uglyhammer:

Franz1968 27.06.2009 13:08

Ich dachte, in Deutschland gilt die Unschuldsvermutung!? :balla:

MightyMarc 27.06.2009 13:32

Zitat:

Zitat von Franz1968 (Beitrag 443849)
Ich dachte, in Deutschland gilt die Unschuldsvermutung!? :balla:

Wer das für einen KiPo-Verdächtigen fordert muss wohl - wenn ich mich auf die laufenden Diskussionen beziehe - ein kiPo-Sympathisant sein. Traurig, aber so läuft es derzeit in Deutschland.

Marc

Leberwurst 11.07.2009 14:44

Lest euch das einmal durch...

CCC | Bundestrojaner in ELSTER-Software entdeckt



-No Comment-

john.doe 11.07.2009 15:02

Zitat:

Lest euch das einmal durch...
Kann man nur zurückgeben.
Zitat:

Bundestrojaner in ELSTER-Software entdeckt

01. April 2007 (webmaster)
Zitat:

Nachtrag: Aufgrund heftiger Reaktionen und entsprechender Nachfragen sehen wir uns angehalten darauf hinzuweisen, dass es sich bei der Meldung um einen Aprilscherz handelt. Der CCC kann natürlich trotzdem nicht ausschließen, dass die Elster Software den Bundestrojaner oder schlimmeres enthält.
Warst du hier schon früher mit einem anderen Nick angemeldet? Irgendwie kommst du mir bekannt vor.

ciao, andreas

BataAlexander 15.09.2009 22:18



:eek:

Von hier

Acid303 15.09.2009 22:45

Das Video zeigt genau das was ich eigentlich schreiben wollte. Ich sag einfach mal Orwell lässt grüßen. Obwohl....den Überwachungsstaat haben wir ja schon längst das einzige was noch fehlt ist die restriktive Unterdrückung.

4RobSen8 20.09.2009 01:41

Zitat:

Zitat von Acid303 (Beitrag 465939)
...das einzige was noch fehlt ist die restriktive Unterdrückung.

Die kommt, wenn wir uns an die momentanen Umstände gewöhnt haben...:rolleyes:

Metallica 20.09.2009 01:44

...man braucht ja auch noch was für die nächste Wahl....:kloppen:

4RobSen8 25.09.2009 06:25

25.09.2009, 6:07

Verfassungsschutz soll zur Polizei werden

Das Bundesinnenministerium bereitet sich mit weitgehenden Forderungen zur inneren Sicherheit auf die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl vor. Das Konzept, das der SZ vorliegt, zielt darauf ab, dem Verfassungsschutz zahlreiche neue Kompetenzen zu geben.

Das Bundesinnenministerium bereitet sich mit weitgehenden Forderungen zur inneren Sicherheit auf die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl vor: Der Verfassungsschutz soll zahlreiche neue Kompetenzen erhalten und zur allgemeinen Sicherheitsbehörde ausgebaut werden. Dies ergibt sich aus einem Konzept, das in dem von Wolfgang Schäuble (CDU) geführten Bundesinnenministerium ausgearbeitet worden ist.

Es nennt sich "Vorbereitung Koalitionspapier", trägt das Datum 22. September und liegt der Süddeutschen Zeitung vor. Die Forderungen darin gehen über das CDU-Wahlprogramm hinaus. Das Papier zielt darauf ab, die Aufgaben von Verfassungsschutz und Polizei zusammenzufassen.

weiter auf: Sueddeutsche.de

4RobSen8 24.10.2009 16:49

Der Einfluss der Lobby
Netzsperren

24.10.2009, 13:56

Interview: Johannes Kuhn

Das Verfassungsgericht erlaubt Frankreichs Behörden, Bürgern den Zugang zum Internet zu kappen. Bürgerrechtler Jérémie Zimmermann wehrt sich.

Am Donnerstag hat der französische Verfassungsrat Internetsperren für Raubkopierer gebilligt. Nach dem sogenannten Hadopi-Gesetz können Richter illegales Herunterladen von Software, Musik oder Filmen mit einer Sperre des Internetanschlusses sanktionieren.

Die der französischen Regierung unterstehende Behörde Hadopi verschickt dabei zunächst zwei Abmahnungen an Nutzer, die verdächtigt werden, illegal urheberrechtlich geschützte Songs heruntergeladen zu haben. Werden die Warnungen ignoriert, kann die Behörde bei Gericht beantragen, den Internetanschluss des Beschuldigten zu sperren. Auch die zusätzliche Möglichkeit einer Geldbuße von bis zu 300.000 Euro und eine maximal zweijährige Gefängnisstrafe ist vorgesehen. Das Gesetz soll noch in den nächsten Tagen unterzeichnet werden, erste Abmahnungen sollen nach der Einrichtung der Behörde Anfang 2010 verschickt werden.

Jérémie Zimmermann ist Mitbegründer von La Quadrature, einer Bürgerrechtsorganisation, die gegen das Gesetz kämpft (eine Liste ihrer Geldgeber finden Sie hier).

Netzsperren - Der Einfluss der Lobby - Computer - sueddeutsche.de


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